Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB")
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§ 1 Allgemeines
(1) Harald List (im weiteren Text als firmenfundort.at )
betreibt ein Anzeigenportal unter http://firmenfundort.at,
auf welchem sowohl private (Verbraucher iSd ECG, Konsumenten iSd
KSchG) als auch gewerbliche Kunden Immobilien- anzeigen für
die Bereiche Haus, Grund, Wohnung, Mietobjekte, Gewerbeobjekte,
Anlagebobjekte und andere Immobilien anbieten bzw. einsehen sowie
damit in Zusammenhang stehende Services in Anspruch nehmen können.
(2) Die über das Anzeigenportal abrufbaren Informationen werden
von Dritten eingestellt und stellen daher keine verbindlichen Angebote
der firmenfundort.at dar. Ein allfälliger Vertragsabschluss
kommt ausschließlich zwischen dem Kunden, der einerseits die
Anzeige geschalten hat, und andererseits der das Angebot dieser
Anzeige angenommen hat, zustande. firmenfundort.at übernimmt
keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit
der Informationen in der Anzeige. firmenfundort.at ist weder
Stellvertreter noch Beauftragter des Kunden.
§ 2 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für sämtliche Leistungen, die firmenfundort.at
gegenüber ihren Kunden erbringt. Die jeweils gültige Fassung
der AGB ist jeweils unter www.firmenfundort.at – Unter
Punkt "AGB" abrufbar. Mit Übermittlung der Anzeige
bestätigt der Kunde diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben
und mit ihrem Inhalt einverstanden zu sein.
(2) Etwaige AGB des Kunden gelten nicht als vereinbart und sind
daher unwirksam, es sei denn, firmenfundort.at hat ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 3 - Leistungsumfang/Vertragsabschluss
(1) Um eine Anzeige im Anzeigenportal der firmenfundort.at
zu schalten, hat der Kunde die Möglichkeit unter dem Formular
„inserieren“ die Anzeige einzugeben und an die firmenfundort.at
zu übermitteln. Ein Mitarbeiter wird binnen 48 Stunden den
Text überprüfen und online stellen. Für die Durchsuchung
der firmenfundort.at nach Anzeigen ist eine Registrierung
nicht erforderlich.
(2) Bilder können per Mail als Anlage entweder als .jpg, oder
als .bmp übermittelt werden. Das Mail muss den Namen, Anschrift
und Objektbezeichnung enthalten und die Bilder sollten nicht größer
als 1000 kb sein. Insgesamt werden max. 5 Bilder eines Objektes
mit der Anzeige geschalten. Die Mailadresse lautet: admin@firmenfundort.at
(3) Wird die Anzeige durch Selbsteingabe geschaltet, wird der Kunde
dabei aufgefordert, sämtliche Textfelder auszufüllen.
Mit dem Button „senden“ wird die Anzeige an die firmenfundort.at
übermittelt und zur Überprüfung gespeichert. Bei
unschlüssiger oder nicht vollständiger Eingabe wird der
Kunde nochmals zur korrekten Eingabe aufgefordert.
Nach Aktivierung der Anzeige ist eine Änderung des Anzeigentextes
nur mehr gemäß den Bestimmungen des § 10 möglich.
Mit der Aktivierung bestätigt der Kunde, dass der wiedergegebene
Anzeigentext in dieser Form veröffentlicht werden kann. Nach
der Aktivierung erhält der Kunde eine Bestätigung über
seine Eingabe und die Vertragsbedingungen von firmenfundort.at.
Diese Bestätigung enthält die Angabe über die Anzeige,
die vereinbarte Laufzeit, den vereinbarten Preis und ein allenfalls
bestehendes Rücktrittsrecht. Die Anzeige wird mit Ablauf der
gebuchten Laufzeit automatisch deaktiviert, sofern keine Verlängerung
der Laufzeit erfolgt.
(4) Werden die Schaltung der Anzeige, die Anzeigenwartung und/oder
andere Services auf Wunsch des Kunden durch Mitarbeiter von firmenfundort.at
durchgeführt, gelten dafür die jeweils gesondert angeführten
Preise. Diese Preise werden dem Kunden per Mail als Angebot übermittelt
und richten sich nach den Kundenwünschen entsprechend individuell.
(5) Der Vertrag über die Veröffentlichung der Anzeige
kommt durch Annahme des Angebots des Kunden (= die Übermittlung
des gewünschten Anzeigentexts) durch firmenfundort.at
zustande. Die Annahme des Angebots durch firmenfundort.at
erfolgt entweder schriftlich (per E-Mail, Bestätigungsschreiben
gemäß § 3 Abs 3) oder durch tatsächliche Leistungserbringung.
(6) Die Schaltung einer Anzeige ist auf die jeweils angebotene
Form (Format, Feldgruppen, Textumfang, Rubriken, technischen Voraussetzungen
usw.) beschränkt.
§ 4 Ablehnungsrecht
(1) firmenfundort.at behält sich das Recht vor, Angebote
von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Geringfügige
Änderungen, die insbesondere keine inhaltlichen Änderungen
der Anzeige darstellen, kann firmenfundort.at ohne vorherige
Zustimmung des Kunden vornehmen. firmenfundort.at wird keine
Angebote von Minderjährigen oder sonst beschränkt Rechtsfähigen
annehmen.
(2) Anzeigen, die berechtigte Interessen Dritter beeinträchtigen
oder gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen,
können ohne vorhergehende Benachrichtigung unverzüglich
auf Kosten des Kunden gelöscht werden.
(3) firmenfundort.at ist berechtigt, vom Vertrag bzw. vom
noch nicht erfüllten Teil der Leistung aus wichtigem Grund
mit sofortiger Wirkung zurückzutreten; ein wichtiger Grund
liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine bereits aktivierte
Anzeige nicht fristgerecht trotz Mahnung und Setzung einer Nachfrist
von 14 Tagen bezahlt; über das Vermögen des Kunden ein
Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Konkursverfahren mangels
kostendeckendem Vermögen abgewiesen wird; der Kunde strafrechtswidrige,
belästigende oder das Portal firmenfundort.at schädigende
Aktivitäten setzt; Angaben des Kunden falsch waren, die bei
Bekanntsein zu einer Ablehnung des Angebots geführt hätten
(z.B. Minderjährigkeit) oder der Kunde nachträglich seine
Rechts- oder Geschäftsfähigkeit verliert.
(4) Die Kündigung ist mit Zugang an die zuletzt bekannt gegebene
Adresse sofort wirksam; eine Übermittlung der Kündigung
via E-Mail und Eingang am Server des Kunden ist ausreichend.
§ 5 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat die für die Veröffentlichung der Anzeige
erforderliche Anzeigemittel (Text- und Bildmaterial) rechtzeitig,
vollständig und in einwandfreiem Zustand an firmenfundort.at
zu übermitteln. firmenfundort.at übernimmt keinerlei
Gewähr für die Richtigkeit von fernmündlich aufgegebenen
Anzeigen oder Änderungen sowie für undeutlich verfasste
Anzeigemittel. Schäden, die aufgrund verspäteter unvollständiger
Übermittlung oder nicht geeigneter Anzeigemittel entstehen,
gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
(2) Der Kunde ist für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit,
Aktualität und rechtliche Zulässigkeit der Anzeige (Text-
und Bildunterlagen) allein verantwortlich. Der Kunde verpflichtet
sich, die geltenden Gesetze (z.B. NS-Verbotsgesetz, Pornographiegesetz,
Strafgesetzbuch) und die Rechte Dritter sorgfältig zu beachten
und insbesondere keinerlei jugendgefährdende, ordnungswidrige,
sittenwidrige, pornographische oder gewaltverherrlichende Inhalte
zu verbreiten. firmenfundort.at ist berechtigt, jedoch nicht
verpflichtet, die Anzeige auf die rechtliche Zulässigkeit wie
insbesondere auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin
zu überprüfen.
(3) Ab Aktivierung der Anzeige und bis zum Ablauf der gebuchten
Laufzeit obliegt dem Kunden die Anzeigenwartung (beispielsweise
die Deaktivierung überholter Anzeigen).
(4) Der Kunde hält firmenfundort.at von Ansprüchen
Dritter, die aufgrund des Anzeigeninhalts gegenüber firmenfundort.at
geltend gemacht werden, schad- und klaglos. Dies gilt auch für
die Kosten der Rechtsverteidigung.
(5) Der Kunde verpflichtet sich die über das Anzeigenportal
von firmenfundort.at erhältlichen Informationen und Daten
nicht missbräuchlich zu verwenden. Unter einer missbräuchlichen
Verwendung wird insbesondere die Nutzung der erhältlichen Informationen
und Daten zu gewerblichen Zwecken, welche den von firmenfundort.at
angebotenen Diensten ähnlich sind, verstanden.
§ 6 Rechte an der Anzeige/Urheberrechte
(1) Der Kunde verfügt über die Berechtigung, frei über
allenfalls in den Anzeigemitteln enthaltenen Schutzrechte (z.B.
Marken- u. Urheberrechte) zu verfügen und erteilt hiermit firmenfundort.at
die Berechtigung, diese im Rahmen der Vertragserfüllung zu
verwenden.
(2) firmenfundort.at erwirbt an allen von ihr erstellten
Anzeigen die alleinigen Urheberrechte und/oder andere Leistungsschutzrechte.
Mit der Zahlung des Entgeltes durch den Kunden, u.a. für die
Erstellung des HTML-Layouts durch firmenfundort.at, ist, soweit
nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, keine Abtretung
von Urheberrechten und/oder anderen Leistungsschutzrechten an den
Kunden oder der für ihn tätigen Agentur verbunden. Sofern
die von firmenfundort.at veröffentlichte Anzeige durch
den Kunden selbst (Selbsteingabe) bzw. einer für diese tätige
Agentur - einschließlich des HTML-Quelltextes - erstellt wurde,
räumt der Kunde hiermit firmenfundort.at das ausschließliche
und übertragbare Nutzungsrecht für die Veröffentlichung
der Anzeige ein. Abs. 1 gilt hierbei entsprechend. Das Nutzungsrecht
beinhaltet insbesondere auch das Recht, rechtswidrige Eingriffe
in das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung
im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche
allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen.
(3) Alle von firmenfundort.at veröffentlichten Informationen
(Texte, Bilder usw.) unterliegen dem Urheberrecht von firmenfundort.at.
Ausgenommen hiervon sind jedoch von firmenfundort.at veröffentlichte
Informationen, deren Erstellung - einschließlich des HTML-Quelltextes
- vom Kunden selbst bzw. einer für diesen tätigen Agentur
übernommen wurde. Nur in diesen Fällen liegt das Urheberrecht
nicht bei der firmenfundort.at, sondern bei dem jeweiligen
Kunden bzw. der für ihn tätigen Agentur. Abs. 1 und Abs.
2 S. 3 gelten in diesem Fall entsprechend.
§ 7 Beginn der Veröffentlichung/Aktivierung der Anzeige
(1) Sofern die Schaltung der Anzeige durch Selbsteingabe des Kunden
erfolgt, gilt:
Im Rahmen der Selbsteingabe kann der Kunde den Beginn der Veröffentlichung
der Anzeige durch Wahl eines Datums selbst bestimmen. Die Veröffentlichung
ist aber frühestens nach vollständiger Eingabe sämtlicher
für die Veröffentlichung notwendigen Informationen und
Anzeigemittel sowie nach Aktivierung und Bezahlung des Entgeltes
möglich.
(2) Sofern die Schaltung der Anzeige nicht durch Selbsteingabe
erfolgt, gilt:
Der Beginn der Veröffentlichung erfolgt zu dem mit dem Kunden
schriftlich vereinbarten Zeitpunkt, oder sofern kein Zeitpunkt vereinbart
worden ist, spätestens 10 Werktage nach Abschluss des Vertrages.
Der Kunde hat spätestens 7 Werktage vor Beginn der Veröffentlichung
einwandfreie, geeignete und vollständige Anzeigemittel der
firmenfundort.at zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen
bei der Veröffentlichung, die aufgrund einer verspäteten
Lieferung der Anzeigemittel oder infolge des Inhalts des durch den
Kunden zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Anzeigentextes
entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind ausschließlich
vom Kunden zu vertreten. Die Laufzeit beginnt erst ab Einstellung
der Anzeige in das Portal der firmenfundort.at und gilt je
nach Vereinbarung.
§ 8 Entgelte, Verzug
(1) Die Höhe der Entgelte ergibt sich aus den jeweils gültigen
Preislisten, welche unter firmenfundort.at - Navigationspunkt
„Preisliste" eingesehen werden können. Sämtliche
Preise verstehen sich, soweit nichts Gegenteiliges erwähnt
ist, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle Gebühren
und Steuern (insbesondere USt.) werden aufgrund der jeweils gültigen
Gesetzeslage berechnet. Falls die Abgabenbehörden darüber
hinaus nachträglich Steuern oder Abgaben vorschreiben, gehen
diese zu Lasten des Kunden. Die Preisliste kann jederzeit geändert
werden und gilt ab Änderung für alle neuen Anzeigen und
ebenfalls für Verlängerungen der Laufzeit sofern in der
Zwischenzeit die Preisliste verändert wurde.
(2) Private Anbieter (Verbraucher iSd ECG, Konsumenten iSd KSchG)
bezahlen vor Aktivierung der Anzeige. Die Zahlung hat auf ein Konto
der firmenfundort.at binnen 5 Werktagen stattzufinden. Sollte
die Bezahlung nicht binnen dieser Zeit stattfinden, wird die Anzeige
wieder gelöscht. Die Kontodaten werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung
übermittelt.
(3) Gewerbliche Kunden bezahlen vor Aktivierung der Anzeige. Die
Zahlung hat auf ein Konto der firmenfundort.at zu erfolgen.
Bei Buchung eines Abonnements ist auf Wunsch des gewerblichen Kunden
eine quartalsweise Abrechnung im Voraus möglich. Die Kontodaten
werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung übermittelt.
(4) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in der Höhe
von 8% pa (für Unternehmer iSd KSchG 1% für jedes angefangene
Monat des Zahlungsverzuges) sowie alle zur zweckentsprechenden Verfolgung
von Ansprüchen von firmenfundort.at auflaufenden Kosten,
Spesen und Barauslagen zu bezahlen. Die Geltendmachung weiterer
Ansprüche von firmenfundort.at wegen Verzuges des Kunden
bleibt davon unberührt.
(5) Der Kunde darf nur mit gerichtlich festgestellten Forderungen
aufrechnen. Diese Bestimmung gilt nicht für Konsumenten iSd
KSchG.
§ 9 Ort der Veröffentlichung, Linking/Framing
(1) Die Veröffentlichung der Anzeige erfolgt ausschließlich
auf den Internet-Seiten von firmenfundort.at.
(2) firmenfundort.at ist darüber hinaus berechtigt,
jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige auch anderweitig, insbesondere
durch Fax, auf Abruf oder Telefon zu verbreiten. firmenfundort.at
ist außerdem berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige
auch in jedem von firmenfundort.at frei bestimmbaren Printmedium
zu veröffentlichen (oder durch Dritte veröffentlichen
zu lassen). Es handelt sich hierbei um zusätzliche und freiwillige
Leistungen von firmenfundort.at, für welche dem Kunden
keine Mehrkosten entstehen.
(3) Der Kunde erklärt, vorbehaltlich einer anderen Mitteilung,
dass er die Veröffentlichung seiner Anzeigen ausschließlich
durch firmenfundort.at wünscht. Hierdurch soll gewährleistet
werden, dass stets nur solche Anzeigen veröffentlicht werden,
welche zeitlich aktuell sind. Vor diesem Hintergrund wird der Kunde
darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik
nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf unseren
Internet-Seiten veröffentlichten Anzeigen auch durch andere
Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames,
als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht
werden. firmenfundort.at wird sich bemühen, im Rahmen
des technisch und rechtlich Möglichen ein Kopieren, ein Linking
und/oder ein Framing im vorgenannten Sinne zu unterbinden. Hierzu
erteilt der Kunde firmenfundort.at bereits jetzt alle gegebenenfalls
erforderlichen Zustimmungserklärungen. Sollte es dennoch zu
einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der
Kunde daraus gegen firmenfundort.at keinerlei Ansprüche
herleiten.
§ 10 Änderung des Anzeigentextes
(1) Ab Aktivierung der Anzeige durch den Kunden ist eine Änderung
des Anzeigentextes jederzeit möglich.
(2) Gegen gesonderte Vergütung kann der Kunde Änderungen
der bereits aktivierten Anzeige bis zum Ablauf des Veröffentlichungszeitraums
(Anzeigenlaufzeit) telefonisch oder schriftlich beauftragen, sofern
dies technisch und inhaltlich zumutbar ist. Nicht zumutbar sind
insbesondere alle Veränderungen, welche die Identität
des Anzeigeobjekts betreffen, sodass im Falle der Änderung
nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neuer Eintrag ausgeschrieben
würde und Änderungen, die einen zusätzlichen technischen
oder personellen Aufwand für firmenfundort.at bedeuten
würden.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
(1) firmenfundort.at gewährleistet eine dem jeweils
üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche
Wiedergabe der Anzeige.
(2) Für Fehlfunktionen, die durch eine unsachgemäße
Bedienung des Kunden, ungeeignete Darstellungssoft- und/oder -hardware
(z.B. Browser), oder sonstige durch den Kunden verwendete Datenträger,
Betriebssysteme, Datenbanken, Serversoftware anderer Erzeuger oder
Lieferanten, Viren jeglicher Art oder ungeeignete Betriebs- und
Transportbedingungen sowie Fehlfunktionen externer Kommunikationsnetze
(z.B. Internet-Access-Provider des Kunden) oder durch unvollständige
und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern
(Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider
und Online-Dienste oder durch einen Ausfall des Ad-Servers, der
nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb
von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung
andauert, verursacht wurden, ist jegliche Gewährleistung und
Haftung von firmenfundort.at ausgeschlossen.
(3) Bei von firmenfundort.at zu vertretender mangelhafter
Wiedergabe der Anzeige hat der Kunde Anspruch auf eine einwandfreie
Ersatzanzeige, jedoch nur im Umfang der ursprünglichen Beauftragung.
Ist firmenfundort.at hierzu nicht bereit oder in der Lage,
verweigert firmenfundort.at diese oder verzögert sie
sich über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die
firmenfundort.at zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger
Weise die Schaltung einer Ersatzanzeige fehl, so kann der Kunde
nach seiner Wahl, Rückabwicklung des Vertrages (Wandlung) oder
Herabsetzung des Anzeigenpreises (Minderung) geltend machen.
(4) firmenfundort.at haftet für sich und ihre Erfüllungsgehilfen
für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem
Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.
Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden (= geleistetes
Entgelt) beschränkt. Für Konsumenten iSd KschG gilt der
Haftungsausschluss nur bei leichter Fahrlässigkeit.
(6) firmenfundort.at haftet weder für einen bestimmten
Erfolg der Anzeige noch für die Richtigkeit, Vollständigkeit
und Eignung der angebotenen Sache noch für ein Zustandekommen
eines Geschäfts.
§ 12 Mängelrüge
Ist der Kunde ein Kaufmann iSd HGB, hat er die geschaltete Anzeige
unverzüglich nach Veröffentlichung zu prüfen und
etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Unverzüglich
bedeutet innerhalb von 2 Werktagen. Die Rügefrist beginnt bei
offenen Mängeln mit der Veröffentlichung, bei verdeckten
Mängeln mit ihrer Entdeckung. Unterlässt der Kunde die
Mängelrüge, so gilt die Schaltung der Anzeige als mangelfrei
genehmigt. Diese Bestimmung gilt nicht für Konsumenten iSd
KSchG.
§ 13 Aufbewahrung von Vorlagen - Archivierung von Anzeigen
(1) Vom Kunden zur Verfügung gestellte Anzeigemittel sind
von firmenfundort.at nur auf dessen ausdrückliche schriftliche
Aufforderung gegen Kostenersatz zurückzustellen. Die Pflicht
zur Aufbewahrung durch firmenfundort.at. endet sechs Wochen
nach der letzten Veröffentlichung der Anzeige.
(2) firmenfundort.at ist nicht verpflichtet nach Ablauf der
Laufzeit die veröffentlichte Anzeige aufzubewahren.
§ 14 Nutzung von Werbeflächen ("Banner",
"Button" usw.)
(1) Für die Nutzung von Werbeflächen auf dem Anzeigenportal
von firmenfundort.at gelten diese AGB sinngemäß.
(2) "Werbefläche" ist eine grafische oder schriftliche
Darstellung auf dem Anzeigenportal. Die Werbefläche kann aus
einem oder mehreren Elementen bestehen (Text, Bild) und/oder Flächen,
welche bei Anklicken die Verbindung zu Daten im Internet innerhalb
oder außerhalb dem Anzeigenportal herstellt.
(3) Maßgeblich für den Auftrag zur Schaltung von Werbeflächen
ist die gültige Preisliste, wie sie unter www.firmenfundort.at
- Navigationspunkt „Preisliste" eingesehen werden kann,
mit den dort jeweils ausgewiesenen Preisen, Formaten und Vorgaben.
(4) Gemäß § 6 ECG werden kommerzielle Einschaltungen
("Banner", "Buttons" usw.) als "Werbung"
bzw. "bezahlte Einschaltung" gekennzeichnet. Der Kunde
ist ferner verpflichtet sich entsprechend den Bestimmungen des ECG
ausreichend zu identifizieren.
§ 15 Rücktrittsrecht bei Vertragsabschluss im Fernabsatz
(gilt nur für Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes)
(1) Bei einem im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag ist der Kunde
berechtigt, binnen fünf Werktagen ab Vertragsabschluss - der
Samstag zählt dabei nicht als Werktag - vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Die Rücktrittserklärung hat schriftlich zu erfolgen,
wobei die Übermittlung eines Faxes oder E-Mails ausreichend
ist.
(3) Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht, wenn die Anzeige innerhalb
von fünf Werktagen ab Vertragsabschluß veröffentlicht
wird, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
(4) Für sämtliche bereits vor dem Rücktritt erbrachten
Leistungen, gebührt firmenfundort.at das vereinbarte
Entgelt.
§ 16 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen
und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung
dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten
nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich
über die Beendigung des Vertrages hinaus.
(2) firmenfundort.at speichert bei Vertragsabschluss folgende
Stammdaten des Kunden (falls anwendbar): Familienname, Vorname(n),
Firma, akademischer Grad, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse.
Änderungen dieser Stammdaten sind vom Kunden umgehend mitzuteilen.
Diese Daten werden nach Beendigung des Vertragsverhältnisses
gelöscht, es sei denn, diese Daten werden danach zur Verrechnung
oder Eintreibung von Entgelten, zur Bearbeitung von Beschwerden
oder zur Erfüllung von gesetzlichen Verpflichtungen von firmenfundort.at
noch benötigt.
(3) firmenfundort.at ergreift alle technisch und wirtschaftlich
zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten gegen
unberechtigte Zugriffe Dritter zu schützen. Soweit firmenfundort.at
gemäß gesetzlichen oder behördlichen Bestimmungen
zur Weitergabe von Daten verpflichtet ist, wird firmenfundort.at
dieser Verpflichtung nachkommen.
§ 16a Zustimmung gemäß § 101 TKG
(1) Der Kunde stimmt gemäß § 101 TKG der laufenden
Zusendung von elektronischer Post und SMS als Massensendung und/oder
zu Werbezwecken zu.
(2) Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.
§ 17 Links
Die Internet-Adresse http://firmenfundort.at samt ihren Unterseiten
enthält Links zu anderen Websites. firmenfundort.at trägt
und übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt dieser
Websites. firmenfundort.at weist darauf hin, dass die über
die vom Anzeigenportal von firmenfundort.at erreichbaren und
abrufbaren Inhalte, die nicht eigene Inhalte von firmenfundort.at
sind, keiner Überprüfung sowohl im inhaltlichen als auch
im technischen Sinn (Viren usw.) unterzogen werden. Für illegale,
fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für
Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen,
haftet allein der Anbieter der Site, auf welche verwiesen wurde.
§ 18 Sonstiges
(1) Der Vertrag sowie alle Rechtsbeziehungen aus und im Zusammenhang
mit diesem Vertrag unterliegen ausschließlich österreichischem
Recht. Die Anwendung der Bestimmungen des IPR und des UN-Kaufrechtes
(Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf) wird ausgeschlossen. Erfüllungsort
sämtlicher Leistungen, insbesondere auch Zahlungen aus dem
Vertrag, ist Graz, Österreich.
(2) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag,
einschließlich Streitigkeiten hinsichtlich seiner Gültigkeit,
ist das zuständige Gericht Graz ausschließlich zuständig.
Für Konsumenten iSd KSchG gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes,
des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung
gemäß § 14 KSchG.
(3) Sämtliche Mitteilungen, Benachrichtigungen, Mahnungen,
Fristsetzungen, Mängelrügen oder sonstige rechtserhebliche
Erklärungen zwischen firmenfundort.at und dem Kunden,
bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, wobei
Fax und E-Mail ausreichend sind.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungs-,
Schadenersatz- oder sonstigen wie immer gearteten Gegenansprüchen
und -forderungen zurückzubehalten. Dies gilt nicht für
Konsumenten iSd KSchG.
(5) Die Ungültigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit
von einzelnen Bestimmungen dieses Vertrages führt nicht zur
Ungültigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. Die
Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame
Bestimmung vereinbaren, die den wirtschaftlichen Intentionen, die
die Parteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben, möglichst
nahe kommt.
firmenfundort.at
Harald List
Ankündigungsunternehmen
Weixlbaum 104
A-8484 Unterpurkla
ATU61137399
E-Mail: office@fundort.at

Stand: 22.09.04
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|  | | THSC - Thomas Scharf |
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|  | | www.Zalewski-Transporte.at |
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